Tag Archive | "NRW-Wahlen"

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NRW-Koalition: Die mal-Hü-mal-Hott-Minderheitsregierung mit Hannelore Kraft’s SPD

Posted on 18 Juni 2010 by Ralf Wasselowski

Auf dem Weg zum Matriachat: Nach Angela Merkel als Bundeskanzlerin wird Hannelore Kraft Ministerpräsidentin des bevölkerungsreichsten Bundeslandes - sofern sie es sich nicht anders überlegt

"Kramerkel" auf dem Weg zum Matriachat: Nach Angela Merkel als Bundeskanzlerin wird Hannelore Kraft Ministerpräsidentin des bevölkerungsreichsten Bundeslandes - sofern sie es sich nicht anders überlegt

Was hat man nicht alles erlebt im NRW-Wahlkampf und in den darauf folgenden Weiterlesen

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NRW-Koalition: SPD im parlamentarischen Schmollwinkel und die Kanzlerin greift ein

Posted on 13 Juni 2010 by Ralf Wasselowski

In NRW steht Jürgen Rüttgers politische Karriere auf der Kippe.

In NRW steht Jürgen Rüttgers politische Karriere auf der Kippe.

Die Entscheidung ist gefallen: Die SPD geht in die Opposition. Weiterlesen

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29. August: Lafo schlägt zurück

Posted on 29 August 2009 by Rolf Koschkat

Die Sonne geht auf für Oskar Lafontaine. Von langer Hand geplant, sonnt er sich im Wahlerfolg.

Die Sonne geht auf für Oskar Lafontaine. Von langer Hand geplant, sonnt er sich im Wahlerfolg.

Jede Wahl bringt nur Gewinner hervor, es ist eine Frage des Blickwinkels: Da gibt es Überraschungs-Gewinner, Weiterlesen

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Wen soll ich bloß wählen? Einen, der aussieht wie einer aus dem Volk?

Posted on 06 August 2009 by Thomas

Guten Tag, liebe MitwählerInnen,

in ein paar Tagen sind Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen.

KleinerSteegmann

Willi Steegmann, Linkspartei-Kandidat Duisburg Mitte, Kandidatenfoto: Linkspartei

Und ich mache mir die Wahl nicht leicht, ich bin gelernter Politikwissenschaftler (mit dem Schwerpunkt der politischen Theorie und der Ideengeschichte, nur Orchideenfächer), auch Ethnografie, die hemdsärmelige beschreibende Völkerkunde hab ich mal in Ausländern von Erasmus bis Goethe ausgelebt und selbst Wahlkampf gemacht hab ich öfter für die Froschfarbigen für Geld.

Jetzt ist das aber alles anders, weil ich nicht auf Krieg steh und gegen die Ungerechtigkeit bin.

Klar, wer Visionen hat, soll noch eine Dosis nachschmeissen, und im Prinzip bin ich als entwurzelter Poplinker trotzdem für die Linkspartei, die Partei der bildungsfernen Schichten, der adipösen Frauen und der Gewerkschaftsfunktionäre mit Hauptschulabschluß, diese Klassensprecher auf Lebenszeit.

Jetzt guck ich mich um, nicht nur draussen, sondern auch im Netz, und seh, daß der Kandidat von umme Ecke, der mir für die örtliche Bezirksvertretung als zweite Wahl zur Wahl ansteht, so aussieht, wie dieser.

Das ist der Willi Steegmann, der kleine Bruder des legendären Arbeiterführers aus dem kruppschen Rheinhausenkonfilkt, Theo Steegmann.

Ich weiß schon, Linkspartei, die sehen oft nicht wie Winnertypen aus, Eure Leute, gerade in Duisburg, aber jetzt mal ehrlich: Würdet Ihr diesem Mann für die Bezirksvertretung Euer Vertrauen schenken?

Immerhin hat er keine Krawatte an.

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David gegen Goliath: Hannelore Kraft und die Ruhrbarone

Posted on 31 Juli 2009 by Rolf

Hannelore Kraft, Kandidatin der SPD für das Amt der Ministerräsidentin in NRW, streitet sich mit Bloggern. Ob ihr das gut tut?

Hannelore Kraft, Kandidatin der SPD für das Amt der Ministerräsidentin in NRW, streitet sich mit Bloggern. Ob ihr das gut tut?

“David” das ist in diesem Fall tatsächlich einer, der David heißt: David Schraven, Journalist und Blogger bei Deutschlands größtem Regionalblog „Ruhrbarone”. Nachdem Silvana Koch-Mehrin einen Disput mit ihm und den Ruhrbaronen hatte, weil er über ihre mangelnde Anwesenheit im europäischen Parlament berichtet hatte, ging es mit Hannelore Kraft von der SPD in die nächste Runde.

Es drohten anstatt sachlicher Auseinandersetzung auch erst wieder die Rechtsanwälte. Doch die Welt des Bloggens ist eine runde Sache: Will man an einer Stelle jemandem den Mund verbieten, tönt es an anderer Stelle doppelt so laut.

Stein des Anstoßes war, dass Kraft die langjährige berufliche Zugehörigkeit zur Firma Zenit GmbH, die in einen Skandal um Fördermittel verwickelt gewesen war, aus ihrem Lebenslauf im Internet getilgt hatte. Ansich keine große Sache und unter dem Blickwinkel des Wahlkampfes unter Umständen erklärbar – wenn auch u.U. nicht sehr ehrlich. Doch man wird doch drüber schreiben dürfen, dass das so geschehen ist.

Politiker jedoch ticken anders: Ein Journalist ist für Kraft offenbar grundsätzlich kein objektiver Berichterstatter sondern ein Agitator und Angreifer.

Will aber er die Wahrheit ans Licht bringen, muß er die Sachlage schildern dürfen. Die Wahrheit ist hart und tut weh, speziell im Wahlkampf. Dass Parteien nicht die sachliche Auseinandersetzung suchen und Argumente sprechen lassen, scheint sich dummerweise parteienübergreifend eingeschlichen zu haben: Als die Ruhrbarone die Grünen kritisiert hatten, dass die freien Bloggern für deren Berichterstattung Hotelzimmer und Anreise bezahlen, sahen sie sich unsachlichen Anfeindungen gegenüber.

Kritische Berichterstattung wird von Parteien in diesem Zusammenhang immer als Angriff gegen die Partei verstanden. Es wird Einflußnahme anderer Parteien gegen die eigene vermutet und unterstellt. Sind die etablierten Parteien nicht mehr kritikfähig? Findet die Auseinandersetzung mit Kritik nur noch über Rechtsanwälte statt? Es spricht auch in einem viel größeren Zusammenhang Bände über den Zustand der politischen Kultur, wenn Entscheidungen, die die Politik herbeiführen müßte, immer öfter beim Bundesverfassungsgericht landen.

Jedenfalls sind Blogger offensichtlich eine verlässliche Bastion der Demokratie: Ihre Meinung läßt sich nicht unterdrücken. Im Gegenteil: Mit der Höhe des Drucks, der in solchen Fällen erzeugt wird, steigt der Widerstand in der Blogerszene, die in der Mediengesellschaft aufgrund dieser Authentizität zusehends an Einfluß auf die Meinungsbildung gewinnt. Gut so.

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