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Leistungsschmutz rächt

LeistungsChuzpe. Über das Leistungsschutzrecht war hier schon zu lesen. Es hat den Bundestag passiert. Wenn alle Abgeordneten ihre Stimme abgegeben hätten, hätte man es vielleicht verhindern können. Andererseits muss der Gesetzentwurf den Bundesrat passieren, und es steht zu vermuten, dass es dort zu Fall gebracht wird. Wenn nicht, droht eine Verfassungsgerichtsklage durch eine der Parteien, […]