Die Linke kämpferisch (2): Kampf gegen die NRW-SPD

Gegen wen kann man noch alles kämpfen außer dem Verfassungsschutz? Letztens konnte sich „Die Linke“ die Hände reiben. Als es am 15. Juli um eine Abstimmung über die Studiengebühren gehen sollte, zeigte „Die Linke“, dass sie in Nordrhein-Westfalens Landtag das Zünglein an der Waage ist.

SPD und „Bündnis90/Die Grünen“ brachten einen Antrag ein, nach dem die Studiengebühren zum Wintersemester 2011/2012 abgeschafft werden sollten. „Die Linke“ fand das zu langsam und wollte das sofort. Also zog die SPD die Vorlage zurück, weil es natürlich auch um einen entsprechenden Finanzausgleich für die Universitäten ging. Man geht also in den wissenschaftlichen Ausschüssen in Klausur und guckt dann mal, ob es später klappt.

NRW-Landtag: Eine schwierige Regierungs-Situation
SPD und „Bündnis90/Die Grünen“ fehlt eine Stimme an der absoluten Mehrheit. Die muß sich die Koalition bei Abstimmungen woanders holen. Und so wird es weiterhin schwierig für NRW. Ein Nervenspiel, an dessen Ende irgendwann Neuwahlen stehen werden. Richtig lange hat jedenfalls kaum jemand so eine Situation ausgehalten.

Eine schwere Last: Das Gegengewicht „Die Linke“
„Die Linke“ agiert hier als großes politisches Gegengewicht gegen die anderen – saturierten – Parteien. In aller fundamentalistischen Naivität, andererseits ist es gut für die Demokratie, dass eine grundsätzliche Gegenstimme da ist. Auch wenn am Ende Hannelore Kraft graue Haare bekommt. Oder sie ihr ausfallen. Oder alle wahnsinnig werden.